Von Meinungsfreiheit, virtuellem Hausrecht und Staatsanwälten: Rechtliche Aspekte von Online-Foren

Kaum eine Meldung auf den Seiten des Heise Verlags hat in letzter Zeit für ähnliche Aufregung gesorgt wie die Anklage der Staatsanwaltschaft Münster gegen Holger Voss (Engine of Justice) aufgrund eines Postings im Forum von Telepolis. In den ersten 24 Stunden gab es zu diesem Thema mehr als 4.500 Postings in den Foren von heise online und Telepolis. Der Fall belegt einmal mehr, dass Betreiber von Online-Foren sorgfältig rechtliche Notwendigkeiten beachten müssen, obwohl sie andererseits die freie Meinungsäußerung nicht einschränken wollen.

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Dass grundsätzlich in der virtuellen Welt keine anderen Gesetze gelten als etwa in der Eckkneipe nebenan, ist keine besonders große Überraschung und sollte sich mittlerweile herumgesprochen haben. Dennoch vergessen viele Teilnehmer in Online-Foren ihre gute Kinderstube und überschreiten in der scheinbaren oder tatsächlichen Anonymität des Netzes die Grenzen des rechtliche Zulässigen. Damit setzen sie nicht nur sich, sondern unter Umständen auch den Betreiber des Forums der Gefahr einer rechtlichen Verfolgung aus.

Andererseits herrschen in der Online-Welt vielerorts andere Sitten und der Umgang mit einem virtuellen Diskussionspartner ist eben schärfer und respektloser als bei einer Diskussion am Stammtisch. Dass dies bei den zuständigen Strafverfolgungsbehörden nicht immer richtig gedeutet wird, zeigt das Beispiel der unsinnigen Anklage gegen Holger Voss. Dennoch gibt es auch bei Online-Diskussionen rechtliche Grenzen.

• Beleidigen, Verleumden, Flamen
• Auch der Betreiber haftet für rechtswidrige Inhalte
• Problemkreis Herausgabe von Nutzerdaten