ESM in Kraft getreten - Unruhe[n] in Europa
Ab heute herrscht der ESM [geolitico.de]
Nach den [z. T. andauernden] Massenprotesten und [General]Streiks in Spanien, Griechenland, Portugal (u. a.) und dem Inkrafttreten des ESM rüstet sich die Schweizer Armee nun für bessere Grenzsicherung [Anm.: u. vll. auch für zukünftige Beteiligungen an NATO-Kriegseinsätzen trotz ihres besonderen Status):
Schweizer Armee bereitet sich auf Unruhen in Europa vor [Deutsche Wirtschaftsnachrichten, 7.10.12]
Passend dazu gibt's wieder Meldungen aus Brüssel von Ratspräsident Van Rompuy, wie man die Bürger besser beteiligt. Wozu gab's schließlich den Zensus? ;> Vor dem Hintergrund der fast gleichzeitig veröffentlichten Studie des Bundes der Steuerzahler (BdSt) zum Ausmaß der Verschwendung öffentlicher Gelder musste der Vorstoß von Ursula von der Leyen (CDU) wie Hohn klingen. Eine der Schlußfolgerungen der Arbeitsministerin aus ihrem „Armuts- und Reichtumsbericht“ lautet: Der Staat hat zu wenig Geld, wohlhabende Privatleute haben dagegen zu viel. Daher müsse nach Wegen gesucht werden, wie das Geld der Privaten für öffentliche Aufgaben besser „herangezogen“ werden könne. Ziel sind sicherlich "Mittelschicht" (die bei Leyens Bericht wohlweißlich nicht erwähnt wird) und Mittelstand, keineswegs die reiche Oberschicht... - Oder die Pläne zur anstehenden Bundestagswahl von der SPD:
Ab heute herrscht der ESM [geolitico.de]
Der ESM nimmt das Geld der Bürger, und die Frierenden und Hungernden in Griechenland, Portugal und Spanien sollen weiter sparen. Trotzdem glauben die Politiker, sie hätten alles richtig gemacht.
Um 15 Uhr am heutigen Tag wird sich Europa entscheidend verändern, denn heute machen die Finanzminister der Euro-Länder den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zur weltweit mächtigsten Finanzinstitution.
Wie einst die weltweit größten Banken gegen Ende der Weimarer Republik zur Regelung der deutschen Reparationszahlungen die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) mit Sitz in Basel schufen, so schaffen Banken und Politik heute den ESM als Herrschaftsinstrument über die europäischen Finanzen. Über den ESM greifen sie ein in die nationalen Haushaltsrechte, diktieren Sparvorgaben und Schuldzahlungen, hebeln also de facto die Demokratie aus. Dieser Tag ist ein wahrhaft historischer für das Euro-Europa.
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Nach den [z. T. andauernden] Massenprotesten und [General]Streiks in Spanien, Griechenland, Portugal (u. a.) und dem Inkrafttreten des ESM rüstet sich die Schweizer Armee nun für bessere Grenzsicherung [Anm.: u. vll. auch für zukünftige Beteiligungen an NATO-Kriegseinsätzen trotz ihres besonderen Status):
Schweizer Armee bereitet sich auf Unruhen in Europa vor [Deutsche Wirtschaftsnachrichten, 7.10.12]
Auch in der BRD werden Milliarden für den Bau einer modernen Stadt als Truppenübungsplatz ausgegeben, um Aufruhrbekämpfung durch die Armee zu trainieren. (Videos, TV-Dokus und die Ausschreibungen zum Bau sind leicht im Netz zu finden.)Die Schweizer Armee erwartet eine dramatische Eskalation der Lage in EU-Krisenstaaten mit Auswirkungen auf die Sicherheit der Schweiz. Dies berichtet die Schweizer Zeitung Sonntag. Der Grund: Wegen der vielfachen Sparmaßnahmen werden die Armeen in den südeuropäischen Euro-Staaten geschwächt. Dadurch bleibe die Modernisierung der Nachbararmeen auf der Strecke. Dadurch wären die Armeen geschwächt, die Staaten Europas werden erpressbar. Der schweizerische Verteidigungsminister Ueli Maurer sagte dem Sonntag zufolge auf einer Tagung: „Ich schließe nicht aus, dass wir in den nächsten Jahren die Armee brauchen.“
[...] 100.000 Soldaten, 5 Milliarden Militärbudget und der Kampfjet Gripen sind zur Verteidigung der Eidgenossen eingeplant. Gegen potentielle Unruhen, Demonstrationen und Flüchtlingsströmen aus den umliegenden europäischen Nachbarländern, haben die 2000 höchsten Offiziere mit dem Manöver „Stabilo Due“ schon einmal vorgesorgt. So plant Armeechef André Blattmann mit vier Militärpolizei-Bataillonen und insgesamt 1600 Mann die vier Landesteile an den Grenzen abzusichern.
Passend dazu gibt's wieder Meldungen aus Brüssel von Ratspräsident Van Rompuy, wie man die Bürger besser beteiligt. Wozu gab's schließlich den Zensus? ;> Vor dem Hintergrund der fast gleichzeitig veröffentlichten Studie des Bundes der Steuerzahler (BdSt) zum Ausmaß der Verschwendung öffentlicher Gelder musste der Vorstoß von Ursula von der Leyen (CDU) wie Hohn klingen. Eine der Schlußfolgerungen der Arbeitsministerin aus ihrem „Armuts- und Reichtumsbericht“ lautet: Der Staat hat zu wenig Geld, wohlhabende Privatleute haben dagegen zu viel. Daher müsse nach Wegen gesucht werden, wie das Geld der Privaten für öffentliche Aufgaben besser „herangezogen“ werden könne. Ziel sind sicherlich "Mittelschicht" (die bei Leyens Bericht wohlweißlich nicht erwähnt wird) und Mittelstand, keineswegs die reiche Oberschicht... - Oder die Pläne zur anstehenden Bundestagswahl von der SPD:
Mehr: Jetzt gehts an die Schließfächer [MMnews.de, 7.10.12]Zur besseren Erfassung des Reichtums sollen nach SPD-Plänen die Banken verpflichtet werden, „Wert und Umfang der im Gewahrsam befindlichen Vermögensgegenstände ab 50.000 Euro“ zu melden. Das bedeutet: Auch Schließfächer sind nicht mehr sicher.
Der Zusammenhang ist einfach: Je mehr der Staat seine Schulden mit der Aufnahme von neuen Schulden durch die Notenpresse bekämpft, desto verzweifelter wird er das Geld bei seinen „Bürgen“ (Bürgern) eintreiben. Vergessen Sie diesbezüglich nie den Spruch des Deutschen Bankiers Carl Fürstenberg: „Wenn der Staat Pleite macht, geht natürlich nicht der Staat pleite, sondern seine Bürger.“
Saxxon Esprit (Ing) — Magisches Gespür: 302%
Berufe: 500/ 400; Schreiber: 342 | Beherrschg.: 158 | Titel: 38 | Exotischer Jäger | Erleuchtet | Meister des Baus | Ex Machina
Trittbrettpfarrer (Wä) | Feindschmecker (N) | Apokalyptusbonbon (M) | Flanierraupe (W) | Sicherheizbeamter (E)
Schrätteli (Wg) | Tsching der Assa (D) | Keyser Söße (K) | War On Error (K)
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